• Das ist so ein bisschen wie mit formalem und materiellem Rechtsstaat.

    Ist der Begriff rein funktional, oder werden damit auch bestimmte Werte verbunden? Ein Staat wo im Gesetz steht, König darf alles machen, ist funktional ein Rechtsstaat. Materielle Rechtsstaaten haben dagegen auch Grundrechte, wie z.B Menschenwürde.

    Bei der AfD ist es ähnlich. Die Partei mag in ihrer Funktion noch demokratisch sein. Ihre Werte sind es nicht

    • rhabarba@feddit.de
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      11 months ago

      Das ist richtig. Nun stellt sich mir die Frage: Wenn man “z.B.” Menschenwürde (dazu zählt auch: kein Abbau des Sozialstaates) als notwendiges Kriterium anlegt, welche Partei ist dann überhaupt noch demokratisch?