Das Triumphirat von Rückschritt, Asylsuchende tyrannisieren und Sachsen an Putin verscherbeln. Ich bin so weit, dass ich sehen will wie das funktioniert. Wenn sie nicht koalieren und wie könnten sie, hoffe ich die andern Parteien lassen die CDU in einer Minderheitsregierung sitzen und schauen mit Popcorn zu wie die CDU sich für jede Entscheidung mit den Linken arangiert oder den Nazis also Satan oder Belzebub. Die Vorstellung wie die CDU Fraktion zwischen den beiden Mühlsteinen zu feinem Mehl zermahlen wird hat was für sich, würden nicht so viele Menschen unter dieser Scheisse leiden müssen.
Das einzige Plus ist, dass die FDP wohl aus einem weiteren Landtag fliegt wegen erwiesener Nutzlosigkeit. Das darf sich in vielen weiteren Wahlen wiederholen.
Gab es in der deutschen Geschichte jemals eine Minderheitsregierung? Vor der letzten Wahl hatten viele in meinem Umfeld die Hoffnung auf eine Minderheitsregierung, mit dem Argument, dass die Parteien dann Politik machen müssten. Ein kämpfen für jedes Gesetz, was Diskurs und Auseinandersetzung fordern würde.
Das ganze politische System in Deutschland ist nicht für Minderheitenregierungen ausgelegt. Der Zwang, Koalitionen zu bilden um eine stabile Mehrheit zu erreichen, sollte Extremisten den Weg an die Macht erschweren.
Auf Bundesebene gab es Minderheitsregierungen daher immer nur für sehr kurze Zeit, verursacht durch Rücktritte oder Austritte von Fraktionen, und dann gab es immer relativ schnell Neuwahlen.
In Thüringen gibt es aktuell eine, nach einigen “Schwierigkeiten” am Anfang. Bodo Ramelow hatte 2019 eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung zusammengestellt, die auch schon einen Koalitionsvertrag ausgehandelt hatte. Dann hat aber die CDU geschlossen mit der AfD gegen ihn als Ministerpräsident gestimmt. Deshalb kam die Regierung erst beim 2. Versuch 2020 zu Stande, nachdem das zu einem bundesweiten Skandal geführt hat, in Folge dessen Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktrat, Friedrich Merz CDU-Chef wurde, den Begriff der “Brandmauer gegen rechts” einführte und jede Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen verbot. Zwinkersmiley.
Ich denke nicht, dass das vergleichbar ist, da ein nicht einigen als schwäche der Regierung aufzufassen ist und diese damit scheitern würde. Aber von vornherein eine solcher Regierung zu haben, würde das in ein anderes Licht rücken. Abgesehen davon ist der Pool für potenzielle unterstützende deutlich größer.
@genfood
Natürlich ist das nicht dasselbe. Aber wenn es nicht mal möglich ist, dass 3 demokratische Parteien innerhalb einer Koalition sich soweit zusammenreißen können, dass das umsetzen, was sie im Koalitionsvertrag beschlossen haben, habe ich wenig Hoffnung für eine Minderheitenregierung… @ich_iel
Das Triumphirat von Rückschritt, Asylsuchende tyrannisieren und Sachsen an Putin verscherbeln. Ich bin so weit, dass ich sehen will wie das funktioniert. Wenn sie nicht koalieren und wie könnten sie, hoffe ich die andern Parteien lassen die CDU in einer Minderheitsregierung sitzen und schauen mit Popcorn zu wie die CDU sich für jede Entscheidung mit den Linken arangiert oder den Nazis also Satan oder Belzebub. Die Vorstellung wie die CDU Fraktion zwischen den beiden Mühlsteinen zu feinem Mehl zermahlen wird hat was für sich, würden nicht so viele Menschen unter dieser Scheisse leiden müssen.
Das einzige Plus ist, dass die FDP wohl aus einem weiteren Landtag fliegt wegen erwiesener Nutzlosigkeit. Das darf sich in vielen weiteren Wahlen wiederholen.
Gab es in der deutschen Geschichte jemals eine Minderheitsregierung? Vor der letzten Wahl hatten viele in meinem Umfeld die Hoffnung auf eine Minderheitsregierung, mit dem Argument, dass die Parteien dann Politik machen müssten. Ein kämpfen für jedes Gesetz, was Diskurs und Auseinandersetzung fordern würde.
Das ganze politische System in Deutschland ist nicht für Minderheitenregierungen ausgelegt. Der Zwang, Koalitionen zu bilden um eine stabile Mehrheit zu erreichen, sollte Extremisten den Weg an die Macht erschweren.
Auf Bundesebene gab es Minderheitsregierungen daher immer nur für sehr kurze Zeit, verursacht durch Rücktritte oder Austritte von Fraktionen, und dann gab es immer relativ schnell Neuwahlen.
In Thüringen gibt es aktuell eine, nach einigen “Schwierigkeiten” am Anfang. Bodo Ramelow hatte 2019 eine rot-rot-grüne Minderheitenregierung zusammengestellt, die auch schon einen Koalitionsvertrag ausgehandelt hatte. Dann hat aber die CDU geschlossen mit der AfD gegen ihn als Ministerpräsident gestimmt. Deshalb kam die Regierung erst beim 2. Versuch 2020 zu Stande, nachdem das zu einem bundesweiten Skandal geführt hat, in Folge dessen Annegret Kramp-Karrenbauer zurücktrat, Friedrich Merz CDU-Chef wurde, den Begriff der “Brandmauer gegen rechts” einführte und jede Zusammenarbeit mit der AfD auf allen Ebenen verbot. Zwinkersmiley.
@genfood
Das konnte man ja jetzt dank der FDP mal so innerhalb der Ampel erleben. Is so meh…
@Wirrvogel @ich_iel
Ich denke nicht, dass das vergleichbar ist, da ein nicht einigen als schwäche der Regierung aufzufassen ist und diese damit scheitern würde. Aber von vornherein eine solcher Regierung zu haben, würde das in ein anderes Licht rücken. Abgesehen davon ist der Pool für potenzielle unterstützende deutlich größer.
@genfood
Natürlich ist das nicht dasselbe. Aber wenn es nicht mal möglich ist, dass 3 demokratische Parteien innerhalb einer Koalition sich soweit zusammenreißen können, dass das umsetzen, was sie im Koalitionsvertrag beschlossen haben, habe ich wenig Hoffnung für eine Minderheitenregierung…
@ich_iel