Die AfD ist mit ihrer Beschwerde vor Gericht gescheitert: Die Einstufung der Partei als rechtsextremistischer “Verdachtsfall” ist rechtskräftig. Das Verfahren um die Einstufung “gesichert rechtsextremistisch” läuft aber weiter.
Nein, wer hätte das ahnen können?
Ich stell schon mal den Schampus kühl, lange kann es ja zum Verbot hoffentlich nicht mehr sein
Zumindest hoffentlich nicht mehr lange, bis endlich ein Verbotsverfahren vom Bundestag beantragt wird.
Und dann nur noch 3 oder 4 Jahre…
Woher kommt diese Zahl eigentlich? Muss da so viel aufgearbeitet werden?
Das sind so die “Erfahrungswerte” des Verbotsverfahrens gegen die NPD.
AfDler die wiedermal unsere Mächteteilung diskreditieren in 3 2 1…
“Yepp, eindeutig Nazis”
- Das Gericht
(sinngemäß)
“Neue Partei erobert die Herzen trauriger Ex-AfD-Wählerinnen und Wahler! Die Bund der Zukunft Deutschland Partei, kurz BZD, verspricht billiges Wohnen und gesicherte Arbeitsplätze.”
Eine einzelne Partei zu verbieten ist wie wenn man trotz metastasen ein einzelnes Krebsgeschwür behandelt.
Eine direkte Nachfolger Partei zu gründen ist verboten.
Daher würde ein verbot eine Phase der umstrukturierung der Szene bedingen, neue Gesichter mit anderen Positionen müssten sich finden. Regelmäßige spenden würden erstmal einbrechen bis es eine neue Struktur gibt die mobilisiert. Die Parteienfinanzierung würde erstmal wegfallen.
Wir gewinnen also Zeit und nehmen rechtsextremen Projekten konkret sichere Geldströme.
Natürlich ist das Symptombehandlung. Wenn dein Patient aber halt grad akut am Fieber stirbt dann gibst du dem ein eisbad. Bringt niemandem was wenn du nur die Infektion behandelst wenn der Patient in der Zwischenzeit am Fieber gestorben ist.
Der verblutende Patient braucht als erstes einen Druckverband.
Schon, ja. Aber hier killst du die Metastase die am Hirn des Landes sitzt. Um die anderen kannst du dich später unter weniger Stress kümmern.
Die Afd verspricht ja einfach weniger Ausländys. Dass das zu billigem Wohnen und sicheren Arbeitsplätzen führen könnte, ist bestenfalls wohlmeinende Interpretation.
Wenn du denkst die AfD ist vergleichbar mit metastasen, unterschätzt du aber, was da noch alles auf uns zukommen kann.
